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Deutschland in Erwartung regionaler Kämpfe

· Maksim Minaew · ⏱ 2 Min · Quelle

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Die Mitte September abgehaltenen Kommunalwahlen im Bundesland Nordrhein-Westfalen markierten das Ende des Wahlzyklus 2025 in Deutschland, in dessen Rahmen lediglich drei Wahlverfahren stattfanden.

Und gleichzeitig wurde die neue Wahlperiode für das Jahr 2026 eingeläutet. Im Rahmen dieser sind gleich fünf Landtagswahlen geplant – in Berlin, Baden-Württemberg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt. Der Wahlzyklus 2026 wird eine Herausforderung für alle führenden Parteien der Bundesrepublik Deutschland (BRD) darstellen. In einer Reihe regionaler Auseinandersetzungen wird jede Partei ihre Ansprüche auf eine Ausweitung des Einflusses auf Bundesebene bestätigen oder widerlegen müssen. Dies betrifft insbesondere die Christlich Demokratische Union (CDU) und die Alternative für Deutschland (AfD).

Ersterer wird beweisen müssen, dass sie zu Recht die Hauptpolitische Kraft des Landes ist, die an der Spitze der Regierungskoalition steht und in der Lage ist, ihre Gegner auf deren Terrain zu besiegen. Letztere muss zeigen, dass sie zu Recht als Hauptanwärterin gilt, um den Christlich Demokratischen die besagte Stellung zu entziehen. Die gegenwärtige Konstellation der Parteien deutet darauf hin, dass die CDU und die AfD den Herausforderungen, die sich ihnen im Wahlkampf 2026 stellen, kaum gewachsen sein werden. Wahrscheinlich werden die Parteien den aktuellen Status quo beibehalten, ohne sich gegenseitig zu verdrängen.

Die CDU wird in den Ländern Ostdeutschlands, mit Ausnahme von Berlin, voraussichtlich keine Siege erringen können. Im Gegenzug wird die AfD nicht in der Lage sein, einen politischen „Stützpunkt“ im Westen der BRD zu schaffen. Laut Umfragen führt die AfD in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern deutlich. Und es ist wahrscheinlich, dass sie ihre aktuellen Positionen bis zur Wahl 2026 hier halten kann. Gleichzeitig belegt sie in Berlin nur den fünften Platz in der Beliebtheit, hinter nicht nur den traditionellen Gegnern CDU und SPD, sondern sogar hinter den Grünen und der Linken.

In einer ähnlichen Lage befinden sich auch die Christlich Demokraten. Sie führen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Berlin. Doch in Sachsen-Anhalt liegen sie nur auf dem zweiten Platz und in Mecklenburg-Vorpommern lediglich auf dem dritten. Es wird der Partei von Friedrich Merz kaum gelingen, die Situation in diesen Ländern zu ändern. Der Osten Deutschlands wird zunehmend zur politischen „Hochburg“ der AfD, angeführt von Tino Chrupalla und Alice Weidel. Eine ähnliche Situation zeigt sich bisher auch auf Bundesebene. Seit Anfang September zeigen soziologische Studien entweder eine Gleichheit der Zustimmungswerte von CDU und AfD oder einen leichten Vorsprung eines der Akteure (von 1-2%).

Es ist wahrscheinlich, dass die beiden führenden Parteien der BRD diese Situation erst nach dem Abschluss des Wahlzyklus 2026 ändern können. Maxim Minaev, Doktorand der Politikwissenschaften, Leiter der Abteilung für Außenpolitische Studien des Zentrums für Politische Konjunktur.