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Deklaration statt Staat

· Aleksandr Kargin · ⏱ 1 Min · Quelle

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Eine Reihe westlicher Länder hat angekündigt, dass sie am 22. September auf einer internationalen Konferenz unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen den Staat Palästina anerkennen wollen. Welche Bedeutung diese Konferenz haben wird und wie die Perspektiven für die Schaffung eines palästinensischen Staates aussehen, erläutert der Nahost- und Israel-Experte sowie Politologe Alexander Kargin in einem Interview mit „Aktuelle Kommentare“.

In diesem Fall handelt es sich eher um Empfehlungen, den Staat Palästina anzuerkennen. Wenn man jedoch über die tatsächliche Funktionsweise dieses Staates spricht, gibt es hier Fragen. Jedes Land hat Grenzen und ein bestimmtes Machtgefüge. Im Fall von Palästina sind diese Grenzen umstritten, es gibt einen territorialen Streit.

Die internationale Anerkennung des palästinensischen Staates wird durch die Ergebnisse der Konferenz unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen (UN) zunehmen, aber es ist unwahrscheinlich, dass dies zu grundlegenden Veränderungen führen wird. Die Entscheidungen europäischer Staaten bleiben oft deklarativ, angesichts der dominierenden Rolle der Vereinigten Staaten (USA) bei der Regelung im Nahen Osten.

Alexander Kargin, Politologe.